Zahlungsverkehr

European Banking Authority (EBA)

European Banking Authority
Geschrieben von David A.

Die European Banking Authority (auch: Europäische Bankenaufsichtsbehörde) ist eine “sonstige” Behörde der Europäischen Kommission mit Sitz in London (zukünftig: Paris). Ihre Hauptaufgabe ist die Finanzmarktaufsicht. Sie gehört zu den drei Behörden des Europäischen Finanzaufsichtssystems (European supervisory authorities, auch: ESAs). Die EBA wurde am 1. Januar 2011 eingerichtet und ersetzt den Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Bankwesen (CEBS). Sie ist zwar unabhängig, jedoch rechenschaftspflichtig gegenüber dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission.

Regulierung und Beaufsichtigung im europäischen Bankensektor

Ihr Ziel ist es, das Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten. Sie möchte für gleiche Wettbewerbsbedingungen sorgen, Einleger, Anleger und Verbraucher schützen und die Finanzstabilität in der EU wahren. Es geht ihr besonders um den Kundenschutz in Bezug auf Finanzprodukte und -services von Zahlungsinstituten sowie um E-Geld-Institute und Anbieter von Hypothekenkrediten.


Um diese Vorhaben erfüllen zu können, erarbeitet sie ein Regelverzeichnis, das auf alle europäischen Mitgliedsstaaten anwendbar sein soll. Es enthält Aufsichtsstandards, die sie den nationalen Aufsichtsbehörden übergibt, welche sie im Rahmen ihrer nationalen Zuständigkeit umsetzen.

Es gibt eine Reihe von EU-Verordnungen und Direktiven, die den (finanziellen) Binnenmarkt betreffen und damit in den Aufgabenbereich der EBA fallen. Dazu gehört unter anderem auch die novellierte Payment Service Directive 2 (PSD2). Es gibt mit dem Single Rulebook aber auch einen übergeordneten Rahmen für diese Verordnungen und Regeln, der alle Banken und Investmentfirmen der EU betrifft.

Single Rulebook

Das Single Rulebook enthält strenge Aufsichtsregelungen für Banken und ist eine Antwort auf die weltweite Finanzkrise, die 2008 begann. Die europäische Finanzaufsicht möchte mit verschiedenen Maßnahmen für einen sicheren und soliden Finanzsektor sorgen. Ihr übergeordnetes Ziel ist ein gut funktionierender Binnenmarkt.

Zum Single Rulebook gehören:

  • Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen: Capital Requirements Regulation (CRR)
  • Eigenkapitalrichtlinie: Capital Requirements Directive IV (CRD IV)
  • Bestimmungen der Bankensanierungs- und Abwicklungsrichtlinie (BRRD)
  • Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD)
  • Technische Regulierungs- und Durchführungsstandards
  • Leitlinien beziehungsweise Empfehlungen der EBA

Es kommt vor, dass einige der technischen Standards Interpretationsspielraum bieten. Betroffene können ihre Anfragen im Rahmen eines Q&A-Prozesses an die EBA richten. Sie erhalten dann Hilfe bei der praktischen Umsetzung der Vorgaben. Entscheidungen, die die EBA im Rahmen des Q&A-Prozesses fällt und veröffentlicht, werden Bestandteil ihrer Verwaltungspraxis bei der CRR.

Eingriffs- und Durchgriffsrecht

Eigentlich dürfen sich EU-Beschlüsse nicht direkt auf die finanziellen Verantwortlichkeiten von Mitgliedstaaten auswirken. In einigen Fällen darf die EBA aber tätig werden. Zum einen wenn sich mehrere nationale Aufsichtsbehörden nicht über die korrekte Anwendung der Regeln zur Finanzmarktregulierung einigen können. Des Weiteren darf sie durchgreifen, wenn eine nationale Behörde gegen geltendes europäisches Recht verstößt.

Vorbereitung für Krisen, Stresstests

Die EBA führt regelmäßig Stresstests durch, die beurteilen sollen, ob die Einnahmen, Ersparnisse und Versicherungen der Banken ausreichen, um eine Krise zu überstehen. Im Rahmen des Tests müssen die Banken einen Einbruch der Wirtschaftsleistung simulieren, der auf die jeweilige Wirtschaftskraft des Landes angepasst ist. Der letzte Stresstest war am 02.11.2018 und brachte den 48 Großbanken aus 15 Ländern Europas ein insgesamt solides Zeugnis ein.


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