Zahlungsverkehr

BaFin – Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

BaFin
Geschrieben von David A.

Die BaFin ist eine Behörde, die alle Bereiche des deutschen Finanzwesens beaufsichtigt und kontrolliert. Sie hat die Rechtsgestalt einer Anstalt des öffentlichen Rechts, untersteht dem Bundesministerium der Finanzen und hat ihren Sitz in Bonn und Frankfurt am Main.

Ihre Hauptaufgabe ist es, Funktionieren und Integrität des deutschen aber auch europäischen Finanzmarktes sicherzustellen. Damit richtet sie sich insbesondere nach den Bedürfnissen der Bankkunden, Versicherten und Anleger. Sie sollen dem Finanzsystem vertrauen können, da sie sich oft für viele Jahre an Finanzprodukte binden.


Um diese Aufgabe erfüllen zu können, überwacht sie die Einhaltung von Gesetzen bei Banken, Finanzdienstleistern, Versicherern und dem Wertpapierhandel. Ihr Betrieb ist in fünf Bereiche eingeteilt: Bankenaufsicht, Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht, Wertpapieraufsicht/Asset-Management, Abwicklung, Innere Verwaltung und Recht.

Bankenaufsicht, Bankenerlaubnis, Zulassung

Nach § 32 bzw. 33 KWG sind Banken und Finanzdienstleistungen sowie Dienstleistungen von Zahlungs- und E-Geldinstituten in Deutschland erlaubnispflichtig. Diese Erlaubnis erteilt die BaFin zusammen mit der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Erlaubnis sogenannte “sonstige Bankgeschäfte” betreiben zu dürfen erteilt die BaFin eigenständig.

Im Zuge des Brexit müssen einige Finanzinstitute in Großbritannien die Geschäftsbasis wechseln. Um weiterhin Finanzdienstleistungen in der EU betreiben zu dürfen, benötigen sie einen Standort und eine Zulassung der BaFin. Die Bafin hat angekündigt, ihnen vorübergehend Erlaubnisse und möglicherweise zeitlich beschränkte Duldungen zu erteilen.

Wertpapieraufsicht

Mit der Wertpapieraufsicht möchte die BaFin faire und transparente Bedingungen an den Märkten gewährleisten. Unter anderem überwacht sie die Veröffentlichungspflichten (Ad-hoc-Meldungen, Directors’ Dealings und Finanzberichte) der Geldhäuser und geht gegen Marktmanipulation und Insiderhan­del vor. Sie ist auch verpflichtet, eigene Ermittlungen an Strafverfolgungsbehörden zu melden. Der Gesetzgeber begrenzt sie allerdings darauf, dass die BaFin bestimmte Untersuchungen nur aufgrund eines Anfangsverdachtes vornehmen darf.

Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht, Solvenzaufsicht

Ziel der Versicherungsaufsicht ist den gesamten Finanzsektor – und damit auch die wirtschaftliche und soziale Ordnung – so stabil wie möglich zu halten. Sie hat die Kontrolle darüber, dass Versicherungsunternehmen ihr Kapital risikogerecht anlegen und die gesetzlichen Vorgaben einhalten.

Die BaFin stellt außerdem die Zahlungsfähigkeit von Kreditinstituten, Versicherern und Finanzdienstleistern sicher. Sie überwacht daher auch das Bilden von Rückstellungen und ist mit der Abwicklung von Finanzinstituten unter Rücksichtnahme der Stabilität des Finanzmarktes betraut.

Kollektiver Verbraucherschutz

Verbraucher, die Finanzprodukte erwerben, Finanzdienstleistungen in Anspruch nehmen oder sich über eine Bank, einen Versicherer oder einen Finanzdienstleister beschweren möchten, können sich an das Verbrauchertelefon der BaFin wenden. Sie können mit Hilfe der BaFin auch das Recht auf ein Basiskonto durchsetzen.

Im Wesentlichen bietet die BaFin aber keinen individuellen, sondern kollektiven Verbraucherschutz. Das bedeutet, dass sie dafür sorgt, dass Finanz- und Versicherungsprodukte verständlich und transparent sind.

Für die Belange einzelner Verbraucher verweist sie auf Ombudsleute, Schiedsstellen und Gerichte. Sie sorgt aber zum Beispiel durch Beratungen, Aufklärung, Missstandsaufsicht und Produktintervention für Transparenz.

Weitere Aufgaben

Neben der Regulierung des deutschen Finanzmarktes ist die BaFin auch an der Schaffung eines einheitlichen europäischen Finanzmarktes beteiligt. Unter anderem beaufsichtigt sie in einem Aufsichtsgremium der EZB – Single Supervisory Mechanism (SSM) – die rund 120 “Significant Institutions” (SIs) im Euroraum.


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